Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter www.kahla-porzellanshop.de bzw. unter der E-Mail-Adresse service@kahla-porzellanshop.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von KPO, kann auch nochmals der Rechnung entnommen werden.
KPO betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.kahla-porzellanshop.de eine Homepage und bietet Kunden auf dieser Website Produkte und Dienstleistungen hauptsächlich zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, woraufhin der Kunde am Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer erhält.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht KPO dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Anschrift: Kahla Porzellanshop
Betreibergesellschaft
constancy GmbH
Leutragraben 1
07743 Jena

Amtsgericht Jena
HRB 502413

E-Mail-Adresse: service@kahla-porzellanshop.de
Internetadresse: www.kahla-porzellanshop.de

 

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Im Falle eines Widerrufs der gesamten Bestellung werden die Hinsendekosten zusammen mit dem Warenwert erstattet. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


(3) Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.


(4) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst unbenutzt, in wiederverkaufsfähigen Zustand und mit sämtlichem Zubehör an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

(5) Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(6) Für eine Rücksendung können Sie von uns einen Rücksendeschein anfordern. Legen Sie diesen Rücksendeschein Ihrer Rücksendung bei. Bitte beachten Sie, dass es bei unangemeldeten Rücksendungen durch die fehlenden Angaben zu einer Bearbeitungszeit von bis zu 14 Tagen kommen kann.

(7) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen (4) bis (6) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 3 Preise

(1) Listenpreise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Lager inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

(2) Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen 5,95 Euro pro Bestellung. Der Versand für Lieferungen nach Frankreich, Niederlande, Österreich oder Großbritannien kostet 9,95 Euro pro Bestellung und für Lieferungen nach Portugal werden 12,90 Euro pro Bestellung berechnet. Der Versand erfolgt über den Dienstleister DHL oder DPD.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von KPO stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Das Kaufangebot wird automatisch unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung mit der ersten Bestätigungsmail (Auftragsbestätigung) angenommen. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit ist KPO nicht zur Leistung verpflichtet. Über die Nichtverfügbarkeit wird der Vertragspartner unverzüglich informiert.

§ 5 Durchführung des Vertrags

(1) Bearbeitung von Bestellungen
KPO wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten, außer wenn ausdrücklich auf der Website, www.kahla-porzellanshop.de auf eine längere Bearbeitungszeit hingewiesen wird.

(2) Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, ist KPO bemüht, diese innerhalb von drei - fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

(3) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
KPO wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu fünf Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird KPO dies, soweit möglich, berücksichtigen.

(4) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KPO.

(5) Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Als Zahlungsmöglichkeit bietet KPO:

  1. Vorkasse: Sie zahlen nach Erhalt der Auftragsbestätigung. Der Versand Ihrer Waren erfolgt nach Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Bankkonto. Bitte beachten Sie die üblichen Banklaufzeiten
  2. Sofortüberweisung: Sie zahlen direkt während des Bestellvorgangs. Hierfür werden Sie über eine sichere  Verbindung zur Plattform www.sofortüberweisung.de weitergeleitet.
  3. PayPal

Die Art und Weise wie Sie bezahlen wollen, bestimmen Sie bei jeder Bestellung neu.

KPO stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank an KPO zu bezahlen. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt der vorgenannte Satz mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Gewährleistung

Bei Verträgen mit einem Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf sechs Monate beschränkt. Die Gewährleistung des Anbieters erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen gem. §§ 433 ff. BGB. Der Kunde hat demnach bei einem mangelhaften Produkt das Recht auf Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder einer Neulieferung. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung durch den Kunden für KPO mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so beschränkt sich sein Recht auf Nacherfüllung auf die jeweils andere Art.

(2) Ablauf einer Retoure

Sollte ein Gewährleistungsfall auftreten, so bittet KPO vor Rücksendung der Ware um Kontaktaufnahme. Die Kosten der Rücksendung übernimmt KPO nur ensprechend den Widerrufsfolgen gem. § 2 Abs. 2 AGB. Dazu verwenden Sie bitte den bereits von KPO bezahlten Retourenschein, der Ihnen nach der Kontaktaufnahme per E-Mail zugesandt wird.

(3) Gutscheinregelung

Eine Erstattung des Geldes von retournierter Ware, die (auch) mit einem Gutschein bezahlt wurde, kann nicht erfolgen. Dahingehend erfolgt eine Neuausstellung des Gutscheins über den Wert des eingelösten Betrages. Darüberhinaus wird der evtl. bestehende Restbetrag ausgezahlt.

(4) Haftung

KPO haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und leitenden Angestellten, bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten auch für grobes Verschulden seiner Verrichtungsgehilfen, es sei denn, KPO kann sich davon exculpieren. Außerdem haftet KPO der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(5) Mitverschulden

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

§ 8 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass KPO die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Streik, Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Ist KPO die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch.
Auf Verträge mit KPO, einschließlich dieser AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht Anwendung.
Der Geltung anderer AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt für Streitigkeiten aus Verträgen Jena als der ausschließliche Gerichtsstand.

Versionsnummer der AGB: 2.5 Stand: März 2010