Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter www.kahla-porzellanshop.de bzw. unter der E-Mail-Adresse service@kahla-porzellanshop.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von KPO, kann auch nochmals der Rechnung entnommen werden.
KPO betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.kahla-porzellanshop.de eine Homepage und bietet Kunden auf dieser Website Produkte und Dienstleistungen hauptsächlich zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, woraufhin der Kunde am Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer erhält.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht KPO dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift: Kahla Porzellanshop
Betreibergesellschaft
constancy GmbH
Leutragraben 1
07743 Jena
Amtsgericht Jena
HRB 502413
E-Mail-Adresse: service@kahla-porzellanshop.de
Internetadresse: www.kahla-porzellanshop.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(4) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst unbenutzt, in wiederverkaufsfähigen Zustand und mit sämtlichem Zubehör an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(5) Für eine Rücksendung können Sie von uns einen Rücksendeschein anfordern. Legen Sie diesen Rücksendeschein Ihrer Rücksendung bei. Bitte beachten Sie, dass es bei unangemeldeten Rücksendungen durch die fehlenden Angaben zu einer Bearbeitungszeit von bis zu 14 Tagen kommen kann.
(6) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen (4) bis (5) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(7) Wenn Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen und die gesamte Bestellung vollständig widerrufen, erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung der Ware von uns zu Ihnen (Hinsendekosten).
(8) unmittelbare Retourenkosten bei "nicht-gefallen"
Bei Bestellungen, die nach Deutschland geliefert wurden, übernimmt der Unternehmer die Retourenkosten gemäß der gesetzlichen Vorgaben nur, wenn der Retourenwert 40€ überschreitet.
Bei Bestellungen, die nach Portugal, Finnland oder in die Tschechische Republik geliefert wurden, übernimmt stets der Unternehmer die unmittelbaren Retourenkosten.
Bei Bestellungen, die nach Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Lettland, Litauen, Estland (bis maximal 10€), Slowakei, Slowenien, Spanien, Belgien, Österreich oder Luxemburg geliefert wurden, trägt der Verbraucher die unmittelbaren Rücksendekosten.
§ 3 Preise
(1) Listenpreise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Lager inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(2) Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen 5,95 Euro pro Bestellung. Der Versand für Lieferungen außerhalb Deutschlands ist folgender Tabelle zu entnehmen:
| Österreich | 9,95 € |
| Belgien | 9,90 € |
| Tschechische Republik | 19,90 € |
| Frankreich | 9,95 € |
| Spanien | 13,90 € |
| Estland | 19,90 € |
| Finnland | 14,90 € |
| Großbritannien | 9,95 € |
| Lettland | 19,90 € |
| Luxemburg | 9,90 € |
| Litauen | 19,90 € |
| Niederlande | 9,95 € |
| Portugal | 12,90 € |
| Slowakei | 19,90 € |
| Slowenien | 19,90 € |
§ 4 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von KPO stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Das Kaufangebot wird automatisch unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung mit der ersten Bestätigungsmail (Auftragsbestätigung) angenommen. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit ist KPO nicht zur Leistung verpflichtet. Über die Nichtverfügbarkeit wird der Vertragspartner unverzüglich informiert.
§ 5 Durchführung des Vertrags
(1) Bonitätsprüfung
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt wurden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
(2) Bearbeitung von Bestellungen
KPO wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten, außer wenn ausdrücklich auf der Website, www.kahla-porzellanshop.de auf eine längere Bearbeitungszeit hingewiesen wird.
(3) Auslieferung
Die Lieferzeit für sofort versandfertige Ware beträgt 3 bis 5 Werktage.
(4) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
KPO wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu fünf Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird KPO dies, soweit möglich, berücksichtigen.
(5) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KPO.
(6) Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Als Zahlungsmöglichkeit bietet KPO:
- Vorkasse
- Sofortüberweisung
- PayPal
- Kreditkarte
- Rechnung
Die Art und Weise wie Sie bezahlen wollen, bestimmen Sie bei jeder Bestellung neu.
KPO stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank an KPO zu bezahlen. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt der vorgenannte Satz mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Gewährleistung
Bei Verträgen mit einem Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf sechs Monate beschränkt. Die Gewährleistung des Anbieters erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen gem. §§ 433 ff. BGB. Der Kunde hat demnach bei einem mangelhaften Produkt das Recht auf Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder einer Neulieferung. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung durch den Kunden für KPO mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so beschränkt sich sein Recht auf Nacherfüllung auf die jeweils andere Art.
(2) Gutscheinregelung
Eine Erstattung des Geldes von retournierter Ware, die (auch) mit einem Gutschein bezahlt wurde, kann nicht erfolgen. Dahingehend erfolgt eine Neuausstellung des Gutscheins über den Wert des eingelösten Betrages. Darüberhinaus wird der evtl. bestehende Restbetrag ausgezahlt.
(3) Haftung
KPO haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und leitenden Angestellten, bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten auch für grobes Verschulden seiner Verrichtungsgehilfen, es sei denn, KPO kann sich davon exculpieren. Außerdem haftet KPO der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(4) Mitverschulden
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
§ 8 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass KPO die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Streik, Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Ist KPO die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Auf Verträge mit KPO, einschließlich dieser AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht Anwendung.
Der Geltung anderer AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt für Streitigkeiten aus Verträgen Jena als der ausschließliche Gerichtsstand.
§ 10 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Stand der AGB: 15.08.2011.

